Bericht des Oberbürgermeisters über wesentliche Gemeindeangelegenheiten zur Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni 2026

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

sehr geehrte Stadtverordnete,

meine Damen und Herren,

liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,

bevor ich auf die aktuellen Themen und die vor uns liegenden Wochen eingehe, möchte ich zunächst einen kurzen Blick zurück auf den vergangenen Monat werfen.

Mit dem Auftakt des Havelsommers durch die Havelkarawane ist uns ein gelungener Start in die warme Jahreszeit gelungen. Die Resonanz war außerordentlich positiv und hat einmal mehr gezeigt, wie groß das Interesse an gemeinschaftlichen Veranstaltungen in unserer Stadt ist. Auch das Havelfest lockte trotz bereits hochsommerlicher Temperaturen tausende Menschen in unsere Innenstadt. Es war ein fröhliches, friedliches und buntes Volksfest, das die besondere Atmosphäre unserer Stadt eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat.

Gemeinsam mit der Betonkanuregatta und der Fête de la Musique haben wir uns insbesondere am vergangenen Wochenende als gute Gastgeber präsentiert. Viele Besucherinnen und Besucher haben unsere Stadt erlebt und genossen. Dafür danke ich allen Organisatoren, Vereinen, Sponsoren, Künstlern, Ehrenamtlichen sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die diese Veranstaltungen möglich gemacht haben.

Der Wochenbeginn hat uns dann allerdings auch wieder vor Augen geführt, wie nah Fröhlichkeit und Trauer beieinanderliegen können.

Als unsere Stadt am Montagmorgen durch einen Großbrand in der Otto-Sidow-Straße aus dem Schlaf gerissen wurde, haben die Einsatzkräfte unserer Stadt eindrucksvoll bewiesen, wie schnell und professionell sie reagieren können. Dank des engagierten Einsatzes der Berufsfeuerwehr, der Freiwilligen Feuerwehren, der Hilfs- und Rettungsorganisationen sowie der Polizei konnte der Brand eingedämmt und bekämpft werden.

Gerade die mit ausgerückten Katastrophenschutzeinheiten, die überwiegend aus ehrenamtlich engagierten Menschen bestehen, haben dazu beigetragen, dass den Betroffenen schnell und unmittelbar vor Ort geholfen werden konnte.

Ich danke allen Rettungskräften, die am Montag im Einsatz waren und teilweise bis heute bei der Versorgung der Betroffenen unterstützen – und ich glaube, dass ich dabei ausdrücklich auch in Ihrem Namen spreche.

Die Versorgung vor Ort und die Unterbringung der Menschen in ihrer größten Not waren nur möglich, weil Brandenburgerinnen und Brandenburger zusammengearbeitet haben. Ob Rettungsorganisationen, Hilfsnetzwerke, zahlreiche Spenderinnen und Spender, die städtische Wohnungsgesellschaft oder die Wohnungsgenossenschaften unserer Stadt – sie alle standen bereit und haben kurzfristig, unbürokratisch und mit großem Engagement Hilfe geleistet.

Für die Koordinierung der Maßnahmen danke ich ausdrücklich dem Beigeordnetem Thomas Barz, der bereits in den frühen Morgenstunden vor Ort war und die Einsatz- und Unterstützungsmaßnahmen den gesamten Tag über begleitet und wo nötig koordiniert hat.

Gleichzeitig haben wir am Montag bzw. in der rückschauenden Bewertung gestern und heute aber festgestellt, dass es bei einzelnen Abläufen, Abstimmungen und in der direkten Kommunikation noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Deshalb werden wir diesen Einsatz auch umfassend nachbereiten. Es gilt, das Gute zu festigen und dort, wo Schwächen sichtbar geworden sind, besser zu werden. Das sind wir den Betroffenen ebenso schuldig wie den Einsatzkräften, die täglich Verantwortung für unsere Stadt übernehmen.

Meine Damen und Herren,

mit der heutigen Sitzung endet zugleich die Beratungszeit vor der Sommerpause. Vor uns liegen heiße Tage – sowohl im wörtlichen als auch im übertragenen Sinne.

Bereits morgen wird die Regionale Planungsgemeinschaft tagen und den Regionalplan für die Stadt Brandenburg an der Havel und ihr Umland beschließen. Darin wird unter anderem der industrielle Vorsorgestandort Paterdamm ausgewiesen sein. Das ist eine wichtige Weichenstellung für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region.

Wie schnell und erfolgreich Ansiedlungen gelingen können, zeigt das Beispiel des Unternehmens Onberg. Noch in diesem Jahr sollen auf dem Gelände der Heidelberger Druckmaschinen sichtbare Entwicklungen erfolgen. Solche Projekte machen deutlich, welches Potenzial unser Wirtschaftsstandort besitzt und welche Chancen sich daraus für Beschäftigung, Wertschöpfung und Zukunftsperspektiven ergeben.

In der kommenden Woche feiert unser Universitätsklinikum Brandenburg an der Havel seinen 125. Geburtstag am Standort Hochstraße. Dieses Jubiläum ist Anlass zum Feiern, aber auch Anlass zur Sorge.

Im folgenden Tagesordnungspunkt werden wir eine gemeinsame Positionierung beschließen, für die ich Ihnen bereits heute herzlich danke. Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz sowie das Beitragsstabilisierungsgesetz muten unserem Klinikum erhebliche Belastungen zu – Belastungen, die das Haus allein kaum bewältigen kann und die auch uns als Kommune vor große Herausforderungen stellen.

Deshalb ist es wichtig, dass wir uns gemeinsam und fraktionsübergreifend zu den negativen Auswirkungen dieser Entwicklungen äußern und eine klare Position beziehen. Da fünf Fraktionen dieses Hauses durch Bundestagsabgeordnete aus beziehungsweise für unsere Region im Deutschen Bundestag vertreten sind, hoffe ich sehr, dass dieses deutliche Signal auch dort wahrgenommen wird und Wirkung entfaltet.

In der übernächsten Woche werden wir mit dem traditionellen Sommerempfang der Stadt offiziell in die Sommerzeit starten. In diesem Rahmen wollen wir erneut verdiente Ehrenamtliche auszeichnen und damit denjenigen danken, die oft im Hintergrund wirken und dennoch unverzichtbar für das Funktionieren unseres Gemeinwesens sind.

Wenn wir uns am 30. September zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wiedersehen, werden bis dahin zahlreiche Veranstaltungen unsere Stadt bereichert haben. Ob der Plauer Fischerjakobi, die Wassermusiken oder auch die aktuell laufende Fußball-Weltmeisterschaft mit dem Brandenburger Maximilian Beier im deutschen Kader – es gibt viele gute Gelegenheiten, sich in den kommenden Wochen zu begegnen und miteinander ins Gespräch zu kommen, auch einmal jenseits von Vorlagen, Anträgen und Tagesordnungspunkten.

Für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die geleistete Arbeit im ersten Halbjahr möchte ich Ihnen allen an dieser Stelle herzlich danken. Auch wenn wir in vielen Fragen unterschiedliche Auffassungen vertreten, eint uns das gemeinsame Ziel, unsere Stadt weiter voranzubringen.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eine erholsame Sommerzeit, viele schöne Begegnungen und vor allem Gesundheit.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Es gilt das gesprochene Wort)

Quelle: © Stadt Brandenburg an der Havel / Th. Messerschmidt