Amtsblatt Nr. 26 erschienen
Amtsblatt Nr. 26 erschienen Am Montag, 12.09.2022, ist das Amtsblatt Nr. 26/2022 für die Stadt Brandenburg an der Havel mit folgendem Inhalt erschienen. Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am Montag, dem 19.09.2022 Amtliche Bekanntmachung der Herbstdeichschau 2022 für die Deiche Plauerhof, Götz-Gollwitz und Gollwitz-Schenkenberg Neubesetzung der Schiedsstellen für die Amtszeit 2023 bis 2027 Wasser- und […]
Die Brandenburger Sozialdemokraten hielten im Technologie- und Gründerzentrum ihren Parteitag ab
Die Brandenburger Sozialdemokraten hielten im Technologie- und Gründerzentrum ihren Parteitag ab Die Brandenburger Sozialdemokraten hielten im Technologie- und Gründerzentrum ihren Parteitag ab. Unter reger Teilnahme der SPD-Mitglieder wurde nicht nur der neue Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt, sondern auch auf die vergangenen zwei Jahre seit der letzten Wahl zurückgeblickt. Einstimmig wurde der bisherige […]
„Kabinett vor Ort“: Die Brandenburger Landesregierung zu Gast in Brandenburg an der Havel
„Kabinett vor Ort“: Die Brandenburger Landesregierung zu Gast in Brandenburg an der Havel Gruppenfoto vor der Kabinettsitzung am St. Paulikloster: Oberbürgermeister Steffen Scheller und Ministerpräsident Dietmar Woidke setzen auch künftig auf eine enge Zusammenarbeit. Im Vorfeld der gemeinsamen Kabinettsitzung des Landes Brandenburg mit der Stadt Brandenburg an der Havel am Dienstag, dem 6. September 2022, […]
Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages des Beginns der Euthanasie-Aktion T4 am 01.09.22
Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages des Beginns der Euthanasie-Aktion T4 am 01.09.22 Anlässlich des 83. Jahrestages des „Gnadentod“-Erlasses von Adolf Hitler laden Oberbürgermeister Steffen Scheller und SVV-Vorsitzender Walter Paaschen zu einer Gedenkveranstaltung am 1. September 2022, um 11:00 Uhr auf dem Gelände der Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie-Morde am Nicolaiplatz ein. Auch Beigeordnete Susanne Fischer […]
Jungen Liberalen Brandenburg/Havel: Anlässlich der durch die Freien Wähler geforderten Bettensteuer in Brandenburg/Havel
Jungen Liberalen Brandenburg/Havel: Anlässlich der durch die Freien Wähler geforderten Bettensteuer in Brandenburg/Havel pixabay Steigende Preise, Inflation, Nachfolgen einer Corona-Pandemie und Freie Wähler. Die Tourismusbranche in Brandenburg ist gelähmt. Durch steigende Preise, die Inflation, die gravierenden Nachfolgen der Corona-Pandemie und die Freien Wähler wollen den am Boden liegenden Mittelstand in den Bauch treten? Der Tourismus […]
Im Herzen der Demokratie: SPD-Ortsvereine im Brandenburger Landtag
Im Herzen der Demokratie: SPD-Ortsvereine im Brandenburger Landtag Wie fühlt man sich, wenn man im Landtag am Rednerpult steht? Welchen Blick haben die Landtagspräsidentin und der Ministerpräsident von ihren Plätzen im Plenarsaal? Solche und ähnliche Fragen stellten sich den Mitgliedern und Freunden der SPD-Ortsvereine Plaue-Kirchmöser und Altstadt-Nord, als sie in der vergangenen Woche auf Einladung […]
CDU kritisiert Plakataktion der Freien Wähler
CDU kritisiert Plakataktion der Freien Wähler pixabay CDU: Die Menschen in unserer Stadt brauchen Lösungen keine Angstmacherei Die Freien Wähler sehen uns angesichts steigender Energiepreise im „Kalten und Dunkeln“ sitzen. Wer ein solches Szenario heraufbeschwört, wird seiner politischen Verantwortung nicht gerecht.Das ist Populismus kritisiert die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung die jüngstePlakataktion der Freien Wähler. Verantwortliche Politik bedeutet, den […]
Kennzeichenscanner – PIRATEN-Klage erfolgreich
Kennzeichenscanner – PIRATEN-Klage erfolgreich pixabay Die jahrelange Praxis Brandenburgs, mithilfe von Kennzeichenscannern im „Aufzeichnungsmodus“ alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat speichern zu lassen, war illegal. Das Landgericht Frankfurt (Oder) entschied auf Antrag des Autofahrers Marko Tittel, Mitglied der Piratenpartei Brandenburg, dass es keine Rechtsgrundlage für die bundesweit einzigartigen Anordnungen brandenburgischer Staatsanwaltschaften gebe […]
Geiseler und Werner (SPD): „Schulzentrum nimmt endlich
erkennbare Formen an.“
Geiseler und Werner (SPD): „Schulzentrum nimmt endlich erkennbare Formen an.“ Der SPD-Bildungsexperte und einer der Ideengeber für ein Schulzentrum in unserer Stadt, Udo Geiseler:„Die Ausschreibung für die Planungsleistungen für das Schulzentrum ist ein wichtiges Signal für die Bildungsstadt Brandenburg an der Havel. Wir wollen mit den Schulen in unserer Stadt endlich im 21. Jahrhunderten ankommen. […]
Christopher Jahn (SPD): „Die Altstadt wird sicherer für alle.“
Christopher Jahn (SPD): „Die Altstadt wird sicherer für alle.“ Ab dem kommenden Montag soll die Straßensanierung an der zentralen Durchgangsachse der Altstadt beginnen. Zunächst starten die Arbeiten im ersten Bauabschnitt vom Altstädtischen Markt etwa auf Höhe der früheren Sparkasse bis zur Ecke Ritterstraße. Nach und nach soll dann in vier weiteren Bauabschnitten die restliche Plauer […]