An diesem geschichtsträchtigen Tag im Superwahljahr 2024 führt die Partei Die PARTEI ihren Landesparteitag in Cottbus durch und formiert sich teilweise neu.

Am 20.04.2024, diesem geschichtsträchtigen Tag, 60 Jahre nachdem das erste Glas Nutella vom Band lief, 26 Jahre nach der Selbstauflösung der RAF und diversen Geburtstagen, hielten die angereisten GenossX im Cottbuser Studierendenclub quasiMONO ihren Landesparteitag ab.

Für viele viel zu früh am Morgen, startete das Event gegen 10 Uhr mit der Akkreditierung und der ordnungsgemäßen Erfassung der Personalien. Die Wahl eines neuen Vorstands, diverser Gremien sowie an die 20 Satzungsänderungsanträge warteten auf die mehr oder weniger Ausgeschlafenen.

Nachdem festgestellt wurde, dass niemand von der Presse vor Ort ist, wurde kurzerhand
beschlossen, dass keine Presse zugelassen wird und alle Pressemitarbeiter mussten den Saal verlassen. Es würde nicht der einzige Skandal an diesem Tag bleiben.

Im Anschluss wurde aus Gründen nicht über das Protokoll des letzten Landesparteitages
abgestimmt und auf den nächsten Parteitag vertagt. Danach berichteten Schiedsgericht,
Schatzmeister, Kassenprüfer und Vorstand über die geleistete Arbeit. Nach teilweise
kontroversen Wortbeiträgen wurde festgestellt, dass noch nicht alle Formalitäten geklärt und erledigt sind. Aus dem Grund wurde der Vorstand vorerst nicht entlastet und auch das auf einen folgenden Parteitag verschoben. Ein Novum in der Geschichte des Landesverbandes. Trotzdem wurde ein neuer Vorstand gewählt.

Um die Position des Vorsitzenden gab es gleich eine Kampfabstimmung zwischen dem
bisherigen Vorsitzenden, Holger Hiestermann aus Brandenburg an der Havel und Richard
Schmolke aus Frankfurt (Oder). Mit dem denkbar knappen Ergebnis von einer Stimme
Vorsprung wurde Hiestermann wiedergewählt. Seine Aufgabe wird es sein, den
Landesverband in die Wahlen 2024 zu führen und die Mitglieder Brandenburgs zu einen.

Der neue Stellvertretende Vorsitzende, Nick Hübner aus Spreewaldheide, war als politischer Geschäftsführer bereits im bisherigen Vorstand. Als neuer Schatzmeister wurde Denny Maaß aus Lübbenau gewählt. Der Vorsitzende des Kreisverbandes Landkreis Dahme Spreewald sagte nach seiner Wahl: „“Da ich ein recht gutes Augenmaß habe, schien ich prädestiniert für das Amt des Schätzmeisters. Als ich bemerkte, dass ich mich verlesen hatte, war ich allerdings schon gewählt worden. Nun werde ich ma(a)ßvoll die Finanzen des Landesverbandes und die hoffentlich zahlreichen Partei Spenden unserer Wähler verwalten“.

Alte und neue Generalsekretärin ist Sylvia Swierkowski aus Potsdam. Sie sprach per
Videoaufzeichnung zu den Anwesenden und war für die Wahl telefonisch zugeschaltet.
Der neue Politische Geschäftsführer, Sascha Gregor Kurt Jenchen aus Vetschau/Spreewald, wurde zum ersten Mal in den Vorstand gewählt. Er hatte beim Vergleich der Waden der Vorstandsmitglieder die am meisten beklatschte. Alter und neuer Pressesprecher wurde Thomas (Pičsti) Hufnagel aus Eichwalde. Er wurde in der vergangenen Legislatur in den Vorstand nachbesetzt und ist nun ordentlich gewählt.

Die Mitglieder des erweiterten Vorstands sind:
Thomas Konrad geb. Heuchler als Heuchler
Sascha Kunkel als Cannabisbeauftragter
Moritz Exner als Bauskandalverhinderndes
Tino Schulze als Bierschutzbeauftragter
Robert Hanschke als Verdummungsbeauftragter
Angelique Otto als Vulgaristikbeauftragtes
Niels Neudeck als Kinderbeauftragter

Als Kassenprüfer wurde Axel Burchardt wiedergewählt. Der Potsdamer wird zukünftig von
Jenny Hoffmann aus Brandenburg an der Havel unterstützt werden.

Auch das Landesschiedsgericht wurde gewählt. Wiedergewählt wurde der bisherige
Schiedsgerichtspräsident Thomas Apitz. Weiterhin zum Schiedsgericht gehören erneut
Matthias Schweigel und neu Michael Matschke.

Die sehr vielen Satzungsänderungsanträge wurden gleich zu Beginn des Parteitages wieder zurückgenommen. Das wurde mit großem Applaus bedacht und war für ein pünktliches Ende gegen 18 Uhr sehr zweckmäßig. Jetzt gilt es die Kommunalwahlen und die Europawahl mit 100% plus X Stimmen zu gewinnen und dann die Landtagswahl im Herbst vorzubereiten.

Quelle: Die PARTEI Landesverband Brandenburg

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