Britta Kornmesser: Zukunftspaket Brandenburg bringt 40 Millionen Euro für Brandenburg an der Havel

Mit dem Beschluss des „Zukunftspakets Brandenburg“ im Landtag werden die Weichen für umfangreiche Investitionen in Brandenburg gestellt. Britta Kornmesser, Landtagsabgeordnete für Brandenburg an der Havel, begrüßt das Paket ausdrücklich:

„Das Zukunftspaket Brandenburg ist eine große Chance für unser Land und ganz konkret auch für Brandenburg an der Havel. Die zusätzlichen Mittel eröffnen Spielräume, die wir dringend brauchen, um unsere Stadt zukunftsfest aufzustellen.“

Das Sondervermögen „Zukunftspaket Brandenburg“ umfasst drei Milliarden Euro an zusätzlichen Bundesmitteln. Damit können zentrale Zukunftsaufgaben angegangen werden – von Bildung und Infrastruktur über Gesundheitsversorgung bis hin zur Digitalisierung. Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag wird sich dafür einsetzen, dass dieses strategische Investitionsprojekt spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger bringt.

Ein wesentlicher Vorteil des Sondervermögens liegt in seiner Überjährlichkeit: Die Mittel können flexibel und zügig eingesetzt werden – unabhängig von Haushaltsjahren. Das schafft Planungssicherheit und ermöglicht Investitionen, die mit klassischen Nachtragshaushalten so nicht umsetzbar wären.

Wichtig war der SPD-Fraktion zudem, dass das „Zukunftspaket Brandenburg“ in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden entstanden ist. Einvernehmlich wurde folgende Aufteilung der Mittel vereinbart:

• 1,0 Milliarden Euro Landanteil,
• 0,5 Milliarden Euro für die gemeinsame Aufgabe Gesundheitsversorgung und Digitalisierung,
• rund 1,5 Milliarden Euro in kommunaler Verantwortung.

Mit dieser Aufteilung wird die kommunale Selbstverwaltung gezielt gestärkt. Die Kommunen entscheiden eigenverantwortlich, wo die Mittel vor Ort am wirksamsten eingesetzt werden können – ohne kleinteilige Förderrichtlinien, ohne Vorfinanzierung und ohne bürokratisches Förderantragssystem.

Auch Brandenburg an der Havel profitiert deutlich vom Zukunftspaket: Die Stadt erhält rund 40 Millionen Euro. Diese Mittel können für zusätzliche Investitionen insbesondere in den Bereichen Bildung, Infrastruktur, Sicherheit, Gesundheitsversorgung und ausdrücklich auch in den Sport eingesetzt werden.

Gerade im Sport setzt das Zukunftspaket ein wichtiges Signal. Britta Kornmesser, sportpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, begrüßt ausdrücklich die Rückkehr des „Goldenen Plans Sport“. Steigende Mitgliederzahlen in den Sportvereinen zeigen, wie hoch der Bedarf an moderner und leistungsfähiger Sportinfrastruktur ist – im Breiten- wie im Leistungssport.

Für den Landesanteil sind klare Schwerpunkte bei Infrastruktur, Sicherheit, Gesundheit und Digitalisierung gesetzt. Dadurch werden Maßnahmen möglich, die unter den aktuellen Haushaltsbedingungen sonst kaum realisierbar wären, etwa Sanierungsprogramme für Landesstraßen. Zusätzlich sind 150 Millionen Euro für Hochschulen und studentisches Wohnen vorgesehen.

Mit Blick auf Brandenburg an der Havel betont Britta Kornmesser abschließend die Verantwortung, die mit den zusätzlichen Mitteln einhergeht:

„Diese rund 40 Millionen Euro können wir in unserer Stadt sehr gut gebrauchen. Jetzt kommt es darauf an, die Mittel klug einzusetzen und sich dort, wo es sinnvoll ist, auch darüber hinaus für weitere Investitionen aus dem Zukunftspaket starkzumachen – zum Beispiel für Projekte mit überregionaler Bedeutung wie die Regattastrecke Beetzsee.“

Quelle: Text und Bilder Copyright: Landtagsbüro Britta Kornmesser

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