
Briefwahlunterlagen rechtzeitig zurücksenden
Briefwahlunterlagen rechtzeitig zurücksenden Briefwahlunterlagen müssen rechtzeitig am Ziel sein. © Stadt Brandenburg an der Havel / Th. Messerschmidt Zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 An
Startseite » Blog » OB Steffen Scheller: „Erfolgreiche Konsolidierung und Zukunftsinvestitionen gehen Hand in Hand.“
Innenministerium übergibt Bescheid über vierte Rate zur Teilentschuldung in Höhe von 11,7 Millionen Euro
Am Donnerstag, 07.07.2022, übergab Innenstaatssekretär Dr. Markus Grünewald an Oberbürgermeister Steffen Scheller den Bescheid über die vierte von insgesamt fünf jährlichen Raten zur Teilentschuldung der städtischen Kassenkredite in Höhe von jeweils rund 11,7 Millionen Euro.
Insgesamt erhält die Stadt im Rahmen des mit dem Land Brandenburg im Sommer 2019 geschlossenen Konsolidierungsvertrages Zuwendungen in Höhe von mehr als 58 Millionen Euro in fünf Jahresscheiben. Die Stadt verpflichtete sich gleichzeitig zu einem zehnprozentigen Eigenanteil in Höhe von insgesamt 14,6 Millionen Euro.
OB Steffen Scheller:
Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen gehen bei uns Hand in Hand: Wir haben als Stadt in den vergangenen Jahren mit den Haushaltsbeschlüssen der Stadtverordnetenversammlung unser gesetztes Konsolidierungsziel bereits zu 80 % erreicht und unseren Kassenkredit seit 2016 um 125 Millionen Euro reduziert. Dieser deutliche Schuldenabbau sichert die Selbstbestimmung und Handlungsfähigkeit unserer Stadt auch für die zukünftigen Generationen. Trotz der Konsolidierung haben wir parallel bewusst in eine leistungsstarke Infrastruktur investiert: Insgesamt bearbeiten wir ein Investitionsvolumen für Vorhaben im Wert von über 60,4 Millionen Euro. Diese Investitionen in Bildung, Schulsanierung, Kitaausbau, Städtebauförderung, Verkehrsinfrastruktur, Digitalisierung und Gebäudesanierung sind Schwerpunkte für eine erfolgreiche Stadtentwicklung und die Sicherung von Zukunftschancen für unsere Stadt. Derartige Projekte finden derzeit an vielen Orten und Einrichtungen in Brandenburg an der Havel statt.
Markus Grünewald:
Das Jahr 29019 war rückblickend gesehen genau der richtige Zeitpunkt für den Konsolidierungsvertrag. Und die Stadt Brandenburg an der Havel ist ausgesprochen erfolgreich in der Entlastung ihres Entschuldungspfades. Verpflichtet hat sie sich, jährlich 2,9 Millionen an Eigenanteil zur Konsoliderung beizutragen. Tatsächlich waren es 2020 sogar 33 Millionen und auch im Jahr 2021 eine Summe von 15,6 Millionen.
Ziel der damaligen Vereinbarung des Landes mit den kreisfreien Städten war es, die kommunalen Kassenkreditbestände zu senken und die Verschuldung, die unter anderem aus langjährigen strukturellen Defiziten und einer Unterfinanzierung der Städte im Land resultierte, zu reduzieren und die Finanzkraft der Städte zu stärken.
Die Stadt Brandenburg an der Havel entschied sich, das Ziel bereits innerhalb von fünf Jahren erreicht zu haben und fasste einen entsprechenden Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung.
Im Zeitraum vom 31.12.2016 mit einem Kassenkreditbestand von 150 Millionen Euro bis zum aktuellen 30.06.2022 mit einem Kassenkreditbestand von 25 Millionen Euro, ist inzwischen eine Reduzierung der Kassenkredite um 125 Millionen Euro und damit zu über 80 % erreicht.
Zum Vergleich: Noch im Juni 2020 nahm die Stadt Brandenburg an der Havel Kassenkredite in Höhe von 70 bis 75 Millionen Euro in Anspruch, 2014 waren es sogar einmal kurz 175 Millionen.
Zum Hintergrund
Im Rahmen der Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land Brandenburg und der Stadt Brandenburg an der Havel übernimmt das Land 40 % des bereinigten Liquiditätsbedarfes i.H.v. ca. 150 Millionen Euro zum Stand 31.12.2016 – also 58,6 Millionen Euro – in fünf jährlichen Raten à 11,7 Millionen Euro beginnend ab dem Jahr 2019.
Die Stadt hat als Eigenanteil 10 % des damaligen Liquiditätsbedarfes selbst abzubauen – also 14,6 Millionen Euro in fünf jährlichen Raten von jeweils 2,9 Millionen Euro. Auch für die Stadt besteht diese Verpflichtung beginnend mit dem Jahr 2019, da der in der Konsolidierungsvereinbarung festgelegte sogenannte „Entschuldungspfad“ erst am 01.01.2019 begann.
Zu diesem Zeitpunkt trat die Richtlinie des Ministeriums für Inneres und Kommunales zur Teilentschuldung der drei kreisfreien Städte Brandenburg an der Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder) in Kraft.
Im Juli 2019 haben Oberbürgermeister Steffen Scheller und der damalige Innenminister des Landes Brandenburg Karl-Heinz Schröter im Altstädtischen Rathaus die Konsolidierungsvereinbarung zur Teilentschuldung unterzeichnet.
Quelle: Verwaltung
Briefwahlunterlagen rechtzeitig zurücksenden Briefwahlunterlagen müssen rechtzeitig am Ziel sein. © Stadt Brandenburg an der Havel / Th. Messerschmidt Zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 An
rbb-Heimatjournal drehte in Kirchmöser Der Wasserturm ist das Wahrzeichen von Kirchmöser. © Stadt Brandenburg an der Havel / René Paul-Peters Journalisten des rbb-Heimatjournals haben im
Getanzt bei Schnee und Kälte gegen Gewalt an Frauen und Mädchen © Anja Dietrich Der städtische Arbeitskreis „Keine Gewalt gegen Frauen und Kinder“ hatte für
Schwungvoller Auftakt des BKC in die 61. Saison BKC Am Samstag startete der BKC im Brandenburger Theater mit Elan und Schwung inseine Veranstaltungsserie der 61.
Trunkenheit im Verkehr mit Verkehrsunfall – Alkotest war nicht möglich pixabay Anwohner meldeten am Sonnabend Unfallgeräusche von der Straße und verständigten die Polizei.Die Überprüfung der
Abendvortrag im Archäologischen Landesmuseum Brandenburg: Archäologie unterm Fernsehturm. Neues aus Alt-Berlin am 05. März 2025 Dr. Sebastian Heber Dr. Sebastian Heber, Archäologe, BerlinMi, 05. März
Brandenburg an der Havel präsentiert sich auf der VELO Berlin 2025 – Anbieter können dabei sein! ©Stadtmarketing- und Tourismusgesellschaft Brandenburg an der Havel mbH Brandenburg
2×2 Freikarten für CORNAMUSA – World of Pipe Rock and Irish Dance am 30.03.25 Sonntag, 30.03.2025 | 18:00 BRANDENBURG A. D. HAVEL im Stahlpalast
THB lädt zum CNC-Stammtisch – Austausch für regionale Unternehmen in der Offenen Werkstatt der Technischen Hochschule Brandenburg In der Offenen Werkstatt der THB können sich
Nur noch bis zum 23.02.2025 im Archäologischen Landesmuseum Brandenburg zu sehen: Sonderausstellung Eiszeit-Safari – Reise in Europas Vergangenheit Coelodonta antiquitatis – Wollnashorn Bildautor: Marc Steinmetz
Bauarbeiten an Bushaltestelle Wilhelmsdorfer Straße – Haltestelle verlegt pixabay Ab Montag, dem 17.02.2025 werden Bauarbeiten an der Bushaltebucht Wilhelmsdorfer Straße stadteinwärts durchgeführt. Der Verkehr wird
Die Wiederbelebung des EKZs am Neuendorfer Sand Die Quenzsiedlung mit dem EKZ Neuendorfer Sand. © Heike Schulze Dem Einkaufszentrum am Neuendorfer Sand mit einer wichtigen