Bericht des Oberbürgermeisters über wesentliche Gemeindeangelegenheiten zur Stadtverordnetenversammlung am 29. Oktober 2025

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,

sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Medien,

der Brandenburger Dom begeht in diesem Jahr sein 860. Jubiläum.

Das ist ein bemerkenswertes Ereignis – nicht nur für die Kirchengemeinde oder das Domstift, sondern für die gesamte Stadtgesellschaft.

Der Dom, dessen Bau im Jahr 1165 begann, gehört zu den ältesten Bauwerken im Land Brandenburg. Er steht dort, wo die Geschichte unserer Stadt und der Mark Brandenburg ihren Anfang nahm. Die Geschichte der Mark Brandenburg geht ja sogar auf das Jahr 1157 zurück.

Aber zurück zum Dom.

Mit seinen nunmehr 860 Jahren ist er nicht nur ein Denkmal der Vergangenheit, sondern ein fester Bestandteil unserer städtischen Identität – ein Ort der Glauben, Bildung, Kultur und Geschichte in sich vereint. Die Bedeutung des Doms reicht weit über das religiöse Leben hinaus. Er ist ein prägender Bestandteil des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens in Brandenburg an der Havel. Er zieht Gäste an, bietet Arbeitsplätze, fördert Bildung, Musik und Kunst – und trägt wesentlich zum positiven Bild unserer Stadt bei.

Das Domstift leistet dabei Beeindruckendes:

Es bewahrt das kulturelle Erbe, betreibt Schulen und Kindergärten, organisiert Ausstellungen, Konzerte und Veranstaltungen und trägt mit dem Freiheitspreis regelmäßig Werte in die Öffentlichkeit, die unsere Gesellschaft verbinden.

Kurz gesagt:

Der Dom und das Domstift sind feste Bestandteile unserer Stadt – nicht nur als Institutionen, sondern als Teil des Lebens in unserer Stadt

Darum möchte ich an dieser Stelle einen Gedanken besonders betonen:

Wir als Stadtverordnete, als Verwaltung und als Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerschaft sollten den Dom nicht nur als historisches Bauwerk betrachten, sondern als aktiven Partner.

Ich lade Sie alle ein, den Dom, seine Menschen und seine Aufgaben immer wieder persönlich zu erleben – in Gottesdiensten, Ausstellungen, Konzerten, bei Führungen oder Gesprächen mit dem Domstift. Denn je besser wir verstehen, was der Dom für die Stadt leistet, desto bewusster können wir diese Verbindung gestalten.

Der Dom braucht die Stadt – und die Stadt braucht den Dom. Beide leben voneinander. Der Dom gibt unserer Stadt Geschichte und Halt, die Stadt gibt dem Dom Lebendigkeit, Öffentlichkeit und Zukunft. Diese gegenseitige Verbindung ist nicht nur historisch, sondern hochaktuell.

Der Dom ist kein geschlossener Ort.

Er öffnet sich – für Menschen, für Bildung, für Kultur. Er schlägt Brücken zwischen Vergangenheit und Gegenwart, zwischen Glauben und Wissen, zwischen Kirche und Stadtgesellschaft. Und diese Brücken tragen weit – über Mauern und Generationen hinweg.

Wenn wir heute auf die 860-jährige Geschichte des Doms blicken, dann tun wir das mit Respekt und Dankbarkeit – aber auch mit dem Wissen, dass Geschichte allein nicht genügt.

Was zählt ist, was wir daraus für die Zukunft machen.

Und da haben insbesondere wir als Brandenburgerinnen und Brandenburger einiges zu bieten.

Im Jahr 2029 wird Brandenburg an der Havel 1.100 Jahre alt. Dieses Jubiläum ist mehr als ein Fest – es ist eine Gelegenheit für unsere Stadt, sich im Land und darüber hinaus selbstbewusst zu präsentieren. In den nächsten Jahren wollen wir dieses Jubiläum sorgfältig vorbereiten. Es gibt bereits erste Überlegungen und Ideen, doch vieles befindet sich noch im Prozess – auch weil Verantwortliche am Dom gewechselt haben.

Eine konkreter Bericht liegt noch nicht vor, aber wir werden der Stadtverordnetenversammlung zu gegebener Zeit einen Bericht vorlegen, der den aktuellen Stand der Überlegungen zusammenfasst. Dass ich zu diesem Thema zuletzt nicht im Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport sein konnte, lag daran, dass ich zeitgleich im Ausschuss für Rechnungsprüfung und Vergaben sein musste.

Aber ich kann dennoch sagen, dass wir Ideen sammeln und bewerten und sie zu möglichen Projekten zusammenführen, die das Jubiläum mit Leben füllen sollen. Dabei geht es uns in der Verwaltung und auch mir nicht um ein einzelnes Großereignis, sondern um viele Bausteine, die gemeinsam ein lebendiges Gesamtbild ergeben können.

Einige Ansätze zeichnen sich bereits ab:

Die Überarbeitung des Stadtlexikons, um Geschichte und Gegenwart neu zu verknüpfen,

die mögliche Ausrichtung des Brandenburg-Tages – also des Landesfestes – hier in unserer Stadt für das wir uns bereits beworben haben

und das Projekt, die Geschichte Brandenburgs in jedem Jahrhundert an einem authentischen Ort erlebbar zu machen – also unsere 1.100-jährige Stadtgeschichte in Szenen, Orten und Geschichten im Stadtraum sichtbar werden zu lassen.

All das sind Ideen, die wir gemeinsam weiterentwickeln wollen -mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit den Stadtverordneten, mit Partnern aus Kultur, Bildung, Wirtschaft und natürlich mit dem Domstift. Denn das Jubiläum soll ein Gemeinschaftswerk werden – getragen von vielen Händen und Köpfen, die unsere Stadt in ihrer ganzen Vielfalt widerspiegeln.

Das 1.100-jährige Jubiläum soll zeigen, wer wir sind und wofür wir stehen:

unseren historischen Stellenwert,

unsere wirtschaftliche Stärke und Bedeutung,

unsere kulturelle Vielfalt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Es ist eine Gelegenheit, unsere Bedeutung für das Land Brandenburg sichtbar zu machen – als Wiege der Mark, als Stadt mit Geschichte, Innovation und Lebensqualität.

Wir werden dieses Jubiläum gut vorbereiten und können die historische Bedeutung unserer Stadt mit modernen Projekten verbinden und daraus Kraft für die kommenden Jahrzehnte schöpfen. Es bietet uns die Möglichkeit, Stadtentwicklung, Kultur, Tourismus, Bildung und Identität miteinander zu verzahnen – zum Nutzen aller, die hier leben, arbeiten und unsere Stadt besuchen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

und eines ist gewiss:

Bis zum großen Jubiläum werden wir so manche Hürde, die sich uns in den vergangenen Jahren in den Weg stellte oder noch immer stellt, überwunden haben. Damit möchte ich auf unsere Baustellen zu sprechen kommen, die uns einiges abverlangen.

Mit der neuen Planebrücke, eine der Brücken in städtischer Verantwortung, hat der Baubereich – wenn man es auf die Querung der Plane bezieht – gezeigt, wie pragmatisch und zielführend Verwaltungshandeln sein kann. Im Falle der Stadtverwaltung hat das auch gut funktioniert, denn die Brücke stand frist- und plangemäß im September zur vorzeitigen Eröffnung für den Verkehr bereit, wenn auch noch Restarbeiten notwendig waren. Dazu – also diese Brücke instandzusetzen – gab es im Übrigen aus meiner Sicht keine Alterative, denn nach der bereits vorgenommenen Begrenzung der Lasten für diese Brücke und damit dem Verbot des Überfahrens durch LKW drohte auch eine halbseitige Sperrung, um Verkehrsbelastungen noch weiter zu reduzieren. Das – meine sehr geehrten Damen und Herren – wollte ich nicht und nur der in die Sommerferien gelegte Neubau konnte das verhindern.

Aber wichtig ist auch: Das alles ersetzt nicht das Projekt des Neubaus des Bahnübergangs und der damit neu zu errichtenden Brücke über die Plane. Denn der vorhandene Bahnübergang ist zwar im Bestand gesichert, aber dieser Bahnübergang ist nicht für alle verkehrlichen Belange gleichermaßen gut nutzbar. Er ist schlicht zu schmal, lässt sich dort, wo er ist, nicht verbreitern und die Straße quert den Bahnübergang in einem zu kleinen Winkel.

Für den neuen Bahnübergang läuft daher ein langwieriges Planfeststellungsverfahren bei der dafür zuständigen Landesbehörde und auf dessen Ausgang und Ende konnten wir nicht warten.

Leider fällt der Bahnübergang, so wie er sich dort – gefühlt ja schon ewig – befindet, nicht in unseren Verwaltungsbereich. Sondern er obliegt der Deutschen Bahn und die blockiert aktuell noch immer die Durchfahrt. Läge das in meiner Macht, dann wäre der Bahnübergang längst frei.

Mit der Brückenertüchtigung konnte schließlich auch mehr an ungehinderter Passierbarkeit des Bahnübergangs erreicht werden, weil die neue Querung über die Plane etwas breiter als zuvor ist. Das ist nun durch den niveaugleichen Bereich für die Radfahrer, die stadteinwärts unterwegs sind, noch etwas mehr geworden.

Aber die Bahn benötigt für sich und für das Eisenbahnbundesamt den Nachweis dessen durch ein bei der DB gelistetes Planungsbüro. Um das alles zu verkürzen, haben wir zusätzlich zu unserem Planungsbüro auch dieses Büro – in Abstimmung mit der DB – beauftragt. Das von uns beauftragte Planungsbüro hat im Übrigen eine ausgewiesene Kompetenz im Bereich von Straßen- und Wasserbauwerken und auch beim Bau von Durchlassbauwerken. Das sieht man an der instandgesetzten Querung über die Plane. Aber das Büro hat keine Referenz bei der DB und das ist das Problem – oder es ist kein Problem, sondern das ist Bürokratie und das ist mehr als ärgerlich.

Und wissen Sie was?

Das ist auch alles total verrückt, denn auch dieses bei der DB gelistete Planungsbüro wurde seit April 2025 von uns – zusätzlich zum Planungsbüro für die Brücke von uns beauftragt, weil die Bahnsicherungstechnik durch die Instandsetzung der Planebrücke teilweise betroffen war und wir wussten, dass die DB dafür spezielle Ingenieurleistungen benötigt.

Man fragt sich zwangsläufig, was die alle in der Zwischenzeit gemacht haben und ob sich die DB überhaupt mal vor September 2025 mit dem Projekt beschäftigt hatte?

Ich frage mich das auch und hoffe, dass all jene den Zeitdruck erkennen und auch, dass sie was gut zu machen haben.

Jedenfalls wurde der uns nicht bekannte Kreuzungsplan der DB, für den grundsätzlich auch die DB selbst zuständig ist, durch das neu beauftragte Büro (besser sollte ich wohl sagen: durch das erweitert beauftragte Büro) nun fortgeschrieben und liegt dem zuständigen Bereich der DB zur abschließenden Prüfung vor. Wir stehen dazu im ständigen Kontakt zu Bahnverantwortlichen und lassen nichts unversucht, die Freigabe nun unmittelbar zu erwirken.

Weil wir nichts unversucht lassen, hatten wir uns dazu im September schon mit der Bitte um Unterstützung an die Landesregierung gewandt. Ich habe mich dazu auch noch an die Bundesregierung gewandt und ganz aktuell von dort gehört, dass die DB sich nun intensiv mit der Freigabe beschäftigt.

Wir merken aber an diesem Projekt, dass Pragmatismus und Bürokratie sehr schwer zusammen zu bringen sind.

Umso schöner ist es,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

wenn sich uns an anderer Stelle – an anderen Baustellen, für die wir im Übrigen nicht verantwortlich sind, nun etwas bewegt. Im Falle der süd-östlichen Stadtzuwegung geht es endlich vielversprechend voran. Zwei Jahre nach Fertigstellung des Brückenbauwerkes zur Bahnübergangsbeseitigung in Wust kommt nun endlich auch der zur Anbindung notwendige Straßenbau in Gang. Die beauftragten Baufirmen legen ein gutes Tempo vor, sodass sich nun schon binnen weniger Tage zeigt, wo die Behelfstraße langgehen soll und wie die neue Straßenführung zur Brücke sein wird. Die zu bearbeitenden 1,5 Kilometer der B1 erstrecken sich vom Ortsausgang Neuschmerzke bis zum Knotenpunkt Wuster Straße / An der Bundesstraße.

Der erste Bauabschnitt beinhaltet die beidseitigen Rampen zur bestehenden Brücke samt Straßenanbindung. Ich betone das: die beidseitigen Rampen. Nicht das noch jemand glaubt, es wird nur auf einer Seite gebaut.

Dafür entsteht, wie gesagt, derzeit die provisorische Umfahrung auf dem Feld im Neuschmerzker Nordosten. Auch jenseits des Bahnübergangs verläuft dann die provisorische Trasse weiter.

Sind die Brückenrampen und Straßenanbindungen hergestellt, soll spätestens ab August 2026 der Verkehr über die Bahnbrücke fließen.

Im folgenden Bauabschnitt wird dann auch noch die B1 bis zur Kreuzung Wust und EKZ erneuert.

Die Gesamt-Fertigstellung ist fürs zweite Quartal 2027 vorgesehen, aber da ist der Bahnübergang dann längst Geschichte.

Genauso steht es im Bauablaufplan für die Potsdamer Straße, wo auch die Brücke über die Bahntrasse zu erneuern ist, einhergehend mit einer neuen Überbrückung des Neujahrsgrabens sowie dem Straßenbau über 1,2 Kilometer. Seit der Verkehr im Juni 2025 über die bereits erneuerte stadtauswärtige Fahrbahn fließt, wird die zweite Hälfte bearbeitet und die ist aufwendiger. Das liegt an den aufwendigen Böschungen zur angrenzenden Landschaft. Dort müssen auf 650 Meter Länge stahlbewehrte Stützwände aus Beton errichtet werden. Tausende Kubikmeter Sand und Erde werden bewegt und zugleich die tragenden Brückenbauwerke hergestellt.

Am 20. Dezember 2025 sollen die beiden auf der Baustelle bereitliegenden Stahlträger für die zweite Brücke aufgelegt werden. Die nächste Bahnsperrpause, bei der dann die Kappenschalungen demontiert werden können, ist für September 2026 festgeschrieben. Damit würde sich dann die vom Landesbetrieb Straßenwesen realisierte 45-Millionen-Euro-Baustelle des Bundes in den Endspurt begeben.

Zum Jahresende 2026 soll die Potsdamer Straße dann wieder vierspurig befahrbar sein. Und das bedeutet, dass die Verbindung zur Autobahn und auch nach Wust und Gollwitz sich in etwa einem Jahr wesentlich verbessert hat. Auch die baustellenbedingten Staus auf der B102 bei Schmerzke werden ein Ende haben.

Das sind gute Zukunftsaussichten.

Im Übrigen auch zu Schmerzke noch ein Hinweis:

Am 21.10.2025 habe ich die Teileinziehung des parallelen Weges zur B102 verfügt. Das wird nun am 10.11.2025 im Amtsblatt bekannt gemacht. Damit sind dann auch die aus Sicht des Landes noch bestehenden Hemmnisse für eine Änderung der verkehrsrechtlichen Anordnungen für diesen Weg beseitigt.

Ich gehe davon aus, dass dann in Kürze auch die Verkehrsschilder, die ein Befahren mit PKWs und Transportfahrzeugen verbieten, aufgestellt werden können.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

genehmigt durch das zuständige Landesministerium wurde die sogenannte Fahrgastzulassung der neuen Skoda-Straßenbahnen unserer Verkehrsbetriebe.

Für den Zulassungsprozess mussten bisher 244 Gutachten, Berichte und technische bzw. betriebliche Dokumente eingereicht werden.

Auch wenn der Fahrtgastbetrieb nun genehmigt ist, werden parallel auch noch weitere Abstimmungen dazu zwischen den Verkehrsbetrieben und der technischen Bahnaufsicht stattfinden. Aber ungeachtet dessen, geht es nun mit den neuen Bahnen endlich los. Das wollen die Stadt Brandenburg an der Havel und die Verkehrsbetriebe am 1. November 2025 um 09:30 Uhr vor dem Gesundheitszentrum am Hauptbahnhof feiern. Es werden zwei der neuen Bahnen zu diesem Termin vorfahren, die sodann für Besichtigungen und kostenlose Testfahrten bereitstehen. Ich würde mich freuen, wenn wir uns dort sehen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Gegenstand einer Anfrage ist heute auch das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“.

Der Programmaufruf ist noch sehr neu und Anträge können bis zum 15.01.2026 eingereicht werden. Daran wollen wir uns auch beteiligen. Ich will nicht pessimistisch sein – bin ich auch nicht -, aber ich will das mal finanziell einordnen. Bundesweit 333 Mio. EUR wären dann, wenn man das in Anlehnung an den sog. Königsteiner Schlüssel verteilen wollte, rund 10 Mio. EUR für das Land Brandenburg.

Klar ist das Geld. Aber in Anbetracht der bestehenden Bedarfe ist das nicht viel. Grundsätzlich sind hinsichtlich der Projektanforderungen durch das BBSR bereits bekannt:

„Fördergegenstand sind bauliche Anlagen, die primär der Ausübung von Sport dienen sowie deren typische bauliche Bestandteile und zweckdienliche Folgeeinrichtungen. Dies umfasst neben Gebäuden auch Freibäder und Sportfreianlagen, wie z. B. Sport- und Tennisplätze. Gefördert wird deren umfassende bauliche Sanierung und Modernisierung; Ersatzneubauten sind nur in Ausnahmefällen förderfähig. …“

Gemessen am Sanierungs- und Instandhaltungsbedarf sowie dem fachlichen Bedarf wären unter Beachtung des Vorstehenden unter anderem folgende Sportstätten und Projekte geeignet, was aber noch keine Rangfolge darstellt:

Sportplatz der Magnus-Hoffmann-Schule,

Stadion am Quenz, dort Beleuchtung und Sanitärgebäude,

Sportplatzgebäude auf dem Sportplatz Massowburg.

Wir haben noch weitere Sportplätze, an denen Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen notwendig wären. Aber dazu verweise ich auf die heute vorliegende schriftliche Antwort zu einer Anfrage aus der Stadtverordnetenversammlung.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

leider musste auch für unser Stadtgebiet wegen der sich immer weiter ausbreitenden Geflügelpest eine Allgemeinverfügung erlassen werden. Diese Allgemeinverfügung wurde gestern in einem Sonder-Amtsblatt veröffentlicht und ist somit ab heute in Kraft getreten. Im Wesentlichen geht es darum, die weitere Ausbreitung auf Hausgeflügelbestände zu verhindern und damit diese Bestände zu schützen.

Bislang wurden im Stadtgebiet zwar nur eine geringe Anzahl von verendeten Wasser- und Schreitvögeln gemeldet. Aber die Wanderung der Zugvögel ist noch im vollen Gange und damit steigt die Gefahr weiter. Wesentlicher Inhalt der Anordnungen ist die Aufstallungspflicht für das gehaltene Geflügel und auch das Verbot von Geflügelausstellungen und Geflügelmärkten.

Die Allgemeinverfügung hat eine noch unbestimmte Laufzeit.

Auf der Internetseite der Stadt haben wir eine Vielzahl von relevanten Informationen veröffentlicht. Die Bürgerinnen und Bürger erfahren dort auch, wie Sie sich beim Auffinden von toten Vögeln verhalten sollen.

So bittet das Veterinäramt um Meldung von toten Schreitvögeln (also zum Beispiel von Kranichen), Wasservögeln, Greifvögeln oder Aasvögeln (wie zum Beispiel Krähen) auf dem Stadtgebiet, da diese Tiere an der Geflügelpest – auch Vogelgrippe genannte – verstorben sein könnten. Die Meldungen nimmt das Veterinäramt oder auch die Leitstelle der Feuerwehr unter den dort genannten Rufnummern entgegen. Und es gibt auch Informationen zum Umgang mit toten Singvögeln oder Tauben.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Quelle: © Stadt Brandenburg an der Havel / Th. Messerschmidt