OB Steffen Scheller: „Uns alle beschäftigen die gleichen Themen. Und Chancen, Herausforderungen und Risiken werden ähnlich beurteilt.“

Anlässlich des 33. Jahrestages des Tages der Deutschen Einheit am Dienstag, 3. Oktober 2023, luden traditionell der Rotary Club Brandenburg/Havel und die Stadt Brandenburg an der Havel zum gemeinsamen Festakt in den Brandenburger Dom ein.

In seinem Grußwort sprach Oberbürgermeister Steffen Scheller über den Status quo des Einheitsgefühls unter den Deutschen, zeigte Gemeinsamkeiten und Unterschiede auf und machte deutlich, dass Unterschiede in einer dynamischen Gesellschaft wichtig sind, aber die freiheitlich demokratische Grundordnung aus persönlicher Betroffenheit nicht in Frage gestellt werden dürfe:

Wenn ich mit den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern aus ganz Deutschland beim Städtetag zusammenkomme, dann stelle ich fest, dass uns im Grundsatz die gleichen Themen beschäftigen und die Chancen und Herausforderungen ebenso wie die Risiken ähnlich beurteilt werden. Da gibt es keine wesentlichen Unterschiede zwischen Nord und Süd und auch nicht zwischen Ost und West. Etwas anderes, als über Unterschiede zu philosophieren, ist mir viel wichtiger. In einer Gesellschaft wie unserer, die Demokratie und Freiheit betont, ist auch der Pluralismus und der damit einhergehende Meinungsstreit zwischen einer Vielzahl von Personen und das Respektieren einer Vielfalt von gesellschaftlichen Kräften enorm wichtig.

Und weiter:

Der Konsens, den wir in unserer Gesellschaft bei der Lösung von anstehenden Fragen finden, ist eine gute Lösung. Wir dürfen nicht jede Entscheidung, die durch eine Mehrheit getroffen wurde, grundsätzlich in Frage stellen, weil dadurch die Gefahr besteht, dass das Mehrheitsprinzip – also die Demokratie – selbst in Frage gestellt wird. Wenn aus persönlicher Betroffenheit heraus alles in Frage gestellt würde, wäre nicht dann auch die freiheitlich demokratische Grundordnung am Ende mit in Frage gestellt? Das dürfen wir nicht zulassen.

Für die Festrede konnte der Rotary Club Brandenburg/Havel in diesem Jahr Ines Härtel, Richterin am Bundesverfassungsgericht, gewinnen. Die Brandenburger Symphoniker umrahmten musikalisch die Festveranstaltung.

Quelle: Verwaltung