Kürzungen im Landeshaushalt 2021 zu Lasten der Feuerwehren?

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Zum Landeshaushalt 2021

In den letzten Tagen erreichten den Landesfeuerwehrverband Brandenburg e. V. vermehrt Anfragen von Kameraden, zu angeblichen Kürzungen im Landeshaushalt 2021 zu Lasten der Feuerwehren. Die Anfragen beruhen auf einer Vorstellung der Landtagsfraktion der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/Freie Wähler.

Nach Rücksprache mit dem zuständigen Referatsleiter im MIK, Herrn Dr. Sascha Dietel, gibt es für derlei Befürchtungen keine Grundlage. Lediglich der einmalig erhöhte Ansatz für die einjährig rückwirkende Einführung der sogenannten Retterprämie entfällt für den Haushalt 2021 und darüber hinaus.

Präsident Werner-Siegwart Schippel zur Frage von angeblichen Kürzungen im Bereich der Feuerwehr: „Die Zusammenarbeit des Landesfeuerwehrbandes mit dem Innenministerium ist geprägt von Sachlichkeit und Vertrauen. Von einer solchen Absicht wären wir bereits bei der Aufstellung des Haushaltes durch das Innenministerium informiert worden, da der Landesfeuerwehrverband lt. Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz bei allen wichtigen Entscheidungen, welche die Feuerwehr betreffen, zu hören ist. Ich würde mir wünschen, dass es in einer ohnehin aufgeregten Zeit nicht zu solch spekulativen Äußerungen seitens von Politikern kommt, die die Aufregung zusätzlich erhöhen.“

Quelle: Landesfeuerwehrverband Brandenburg e. V.

Bildbeispiel: pixabay

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