Stadtverordnetenversammlung tagt am 27. Mai 2020

Nachricht

Am Mittwoch, dem 27.05.2020, tagt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel um 16.00 Uhr im CulturCongressCentrum, Großes Haus, Grabenstraße 14 in 14776 Brandenburg an der Havel.

Hinweis: Gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV) ist die Durchführung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung erlaubt.

Tagesordnung

  • Eröffnung der Sitzung
  • Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
  • Feststellung der Tagesordnung
  • Bericht des Oberbürgermeisters über wesentliche Gemeindeangelegenheiten
  • Einwohnerfragestunde

Vorlagen der Verwaltung

  • 055/2020 Neuwahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden der Schiedsstelle 3 Einreicher: Oberbürgermeister Rechtsamt/Büro SVV
  • 107/2020 Umsetzung der Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zum DigitalPaktSchule 2019-2024 Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich I
  • 054/2020 Entgeltordnung kommunaler Schiffsanlegestellen und Wasserwanderrastplätze Einreicher: Oberbürgermeister Stabsbereich Bürgermeister
  • 128/2020 Antrag gem. § 46 Abs. 2 BbgKVerf zur Entgeltordnung kommunaler Schiffsanlegestellen und Wasserrastplätze Einreicher: Ortsbeirat Gollwitz
  • 124/2020 Änderung Haushaltssatzung 2019/2020 Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich II
  • 041/2020 Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich II
  • 063/2020 Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich II
  • 013/2020 Bedarfsplan zur Beschlussvorlage Nr. 013/2020 - Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung Einreicher: Fraktion SPD
  • 070/2020 Fortschreibung des SVV-Beschlusses Nr. 123 vom 31.03.2014 "Zukunftsorientierte Seniorenpolitik in Brandenburg an der Havel" Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich IV
  • 071/2020 Berichtsvorlage: Demografiebericht 65+ / Stand 2020 einschließlich einer Prognose bis 2030 / Brandenburg an der Havel Einreicher Oberbürgermeister Fachbereich IV
  • 073/2020 Weiteres Verfahren zur Entwicklung des Packhofgeländes Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich IV

Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern

  • 044/2020 Frauennamen für Brandenburgs Straßen, Plätze und Brücken Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • 051/2020 Preisobergrenze je Essen in der Primar- und Sekundarstufe Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • 086/2020 Ergänzungsantrag zum Beschlussantrag 051/2020 - Preisobergrenze je Essen in der Primar- und Sekundarstufe Einreicher: Fraktion SPD
  • 078/2020 Schwarzwildbejagung und Prävention der Afrikanischen Schweinepest Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • 080/2020 Besetzung des Beirates für Denkmalpflege und Stadtsanierung Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • 100/2020 ICAN-Städteapell anschließen und diesen unterzeichnen Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Fraktion SPD, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • 119/2020 Abberufung eines sachkundigen Einwohners Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • 120/2020 Berufung eines sachkundigen Einwohners Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

  • 121/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Schulentwicklungsplan der Stadt Brandenburg an der Havel für die Jahre 2020 bis 2025 Einreicher: Fraktion SPD, Herr Werner
  • 129/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Kurzarbeit in Brandenburger Theater Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Langerwisch
  • 130/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zu "Starke Sportvereine in Brandenburg an der Havel" Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Langerwisch
  • 133/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Schulbetrieb im neuen Schuljahr 2020/2021 Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther

Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Vorlagen der Verwaltung

Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern

Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Schließung der Sitzung

Die Tagesordnung ist im aktuellen Amtsblatt Nr. 16 vom 20.05.2020 für die Stadt Brandenburg an der Havel veröffentlicht und kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik Rathaus/Stadtverordnete/Termine+Vorlagen eingesehen werden.

Quelle: Verwaltung

 

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